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Erasmus in Gefahr?

Das Erasmus Programm der EU fördert seit 1989 Studierende in ganz Europa und ermöglicht ihnen einen Aufenthalt im Ausland. Doch wie lange noch? Derzeit gerät Erasmus unter erheblichen Druck. Nicht etwa politischen Druck, sondern rein budgetären Druck. Erasmus geht spätestens Mitte 2013 das Geld aus. Was das für Studierende bedeutet und warum sich Josef Weidenholzer gegen Kürzungen bei Bildung und Forschung ausspricht:. … weiterlesen

Clean IT Interview

Josef Weidenholzer kritisiert im Gespräch mit der ORF-futurezone, dass bei dem von der EU finanzierten Anti-Terror-Projekt „Clean IT“ auf die Interessen der Industrie zu stark Rücksicht genommen wird. Die Bekämpfung des Terrorismus dient nur als Vorwand, um neue Überwachungsmöglichkeiten zu schaffen. Außerdem: Warum Josef Weidenholzer die Bürger stärker in den Prozess der EU-Gesetzgebung miteinbeziehen will. … weiterlesen

Öffentliche Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand!

Die politische Auseinandersetzung um die Konzessionsrichtlinie der EU – Stichwort „Privatisierung des Wassers“ – geht mit der europaweiten BürgerInneninitiative in die zweite Runde. Leistungen, die den Grundbedürfnissen der Menschen dienen, dürfen nicht den Marktprinzipien unterworfen werden. Zur Konzessionsrichtlinie gibt es einen neuen Artikel auf Josef Weidenholzers Homepage.  … weiterlesen

Grenzenlos Verbunden – Veranstaltungstipp

Grenzregionen profitieren sehr stark von der EU. Seit Österreich bei der EU ist, wuchsen auch die Grenzregionen zwischen Oberösterreich und Bayern mehr zusammen. Josef Weidenholzer organisiert deshalb am 14. Dezember gemeinsam mit Ismail Ertug (Europaabgeordneter der SPD Bayern) eine Veranstaltung zwischen OÖ und Bayern. Das Motto der Veranstaltung: Grenzregionen wachsen gemeinsam. ...weiterlesen

Impressum
MEP Josef Weidenholzer
ASP 15 G265, 60 Rue Wiertz, B-1047 Bruselles/Brussel
Tel. +32 (0) 2 28 45473, Fax. +32 (0) 2 28 49473

Regionalforen „Die Zukunft Europas“

Wie Europa näher an die Menschen bringen? Wie ein Europa erreichen, in dessen Mittelpunkt der Mensch steht? Bei den insgesamt vier Europaforen – Wels, Redlham, Hörsching und Steyr werden diese und andere Fragen diskutiert sowie sozialdemokratische Positionen für Europa entwickelt. Zu den MitdiskutantInnen zählen Bildungsministerin Claudia Schmied, die Europaabgeordneten Evelyn Regner und Josef Weidenholzer, Landesrat Reinhold Entholzer und die deutsche Europaabgeordnete Jutta Steinruck (SPD). … weiterlesen

Konzessionsrichtlinie – Angriff auf das Trinkwasser?

Derzeit arbeitet Josef Weidenholzer intensiv daran, die Konzessionsrichtlinie so zu beeinflussen, dass Dienstleistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht betroffen sind. Der Plan der Kommission sieht es vor, dass Gemeinden und Städte die Konzessionen für die Trinkwasserversorgung, Müllabfuhr und andere Dienste europaweit ausschreiben müssen. Der zuständige Ausschuss für Binnenmarkt und Konsumentenschutz (IMCO), in dem auch Josef Weidenholzer vertreten ist, wird im Dezember darüber abstimmen. Was das für die Gemeinden bedeutet und warum wir SozialdemokratInnen dagegen auftreten erfährt ihr im Artikel.. … weiterlesen

Joe’s Blog und Interview

Trotz guter politischer Wetterlage – die anderen Parteien wackeln durch den Korruptionssumpf – kommt unsere Partei nicht wirklich aus den Startlöchern. Auch die Wehrpflicht-Debatte scheint mehr zu entzweien, als sie uns nützt. Woran das liegen könnte beschreibt Josef Weidenholzer in seinem Blog-Beitrag „Sonntagsdepression“.
Um die sozialdemokratische Bewegung geht es unter anderem auch in dem großen Interview, das der Standard vergangene Woche mit Josef Weidenholzer geführt hat. … weiterlesen

Ausblick: Was kommt?

Kommende Woche tagt das Plenum des Parlaments in Straßburg. Auf der Tagesordnung steht neben der Aussprache über 20 Jahre Binnenmarkt auch die Abstimmung über die MiFID II Richtlinie, in der es um Regeln für den Finanzmarkt geht.

Zudem haben sich Anfang Oktober elf Länder – darunter auch Österreich – dazu entschlossen, die Finanztransaktionssteuer einzuführen. Josef Weidenholzer ist Chefverhandler für die sogenannte PRIPS Verordnung, in der es um den „Beipackzettel für Anlageprodukte“ geht und mit der alle Anbieter von Anlageprodukten aufgefordert werden, endlich „Risiko und Nebenwirkungen“ klar zu benennen.

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Europaforen der SPÖ-OÖ

In den nächsten zwei Monaten finden die Europaforen der SPÖ Oberösterreich mit Josef Weidenholzer statt. Bei vier Veranstaltungen, verteilt über ganz Oberösterreich, sollen die Positionen der SPÖ-OÖ zu Europa erneuert werden. Für die Foren haben auch spannende Gäste zugesagt. Unter anderen kommen Hannes Swoboda, die Europaabgeordneten Evelyn Regner und Jutta Steinruck (SPD) sowie Bundesministerin Schmied. … weiterlesen

Aus dem Parlament

Im September standen im EU Parlament einige interessante Themen an der Tagesordnung. So wurde zum Beispiel die „Richtlinie für den Opferschutz“ beschlossen, die wesentliche Verbesserungen für Opfer von Verbrechen aller Art beinhaltet. Nicht so gute Neuigkeiten gibt es von der Asylrichtlinie. Im entsprechenden Kompromiss  konnte sich das Parlament nicht durchsetzen. Asylwerber sollen in Hinkunft häufiger „In Gewahrsam“ genommen werden können. Auch bei der Konzessionsrichtlinie ist Vorsicht geboten. Es muss verhindert werden, dass auf diesem Weg der Zugang zur Trinkwasserversorgung privatisieren wird. … weiterlesen

Petititon für Shahin Najafi

Im Juli dieses Jahres wurde der iranische Musiker Shahin Najafi mit einer Fatwa, einem Mordaufruf von hohen iranischen Geistlichen, belegt, wie das vor mehr als 20 Jahren auch bei Salman Rushdie der Fall war. Ausschlaggebend war ein Lied, in dem Najafi einen historischen Imam bittet zurückzukehren und den Iran zu retten. Josef Weidenholzer hat eine Petition für Shahin Najafi  verfasst und bereits viele KollegInnen im EU Parlament dafür gewonnen. … weiterlesen

Öffentliche Sprechstunde – online

Haben sie schon von den öffentlichen Sprechstunden von Joe Weidenholzer gehört, aber noch nie Zeit gehabt, zu einer zu kommen? Bei der zweiten öffentlichen Sprechstunde im Internet haben sie die Chance, ihre Frage ganz bequem von zuhause aus zu stellen. Sie findet am 2. Oktober zwischen 17.30 und 19.30 Uhr statt. Und: bist du schon Fan von MEP Josef Weidenholzer auf Facebook? Der tausendste Fan gewinnt ein Abendessen mit Joe Weidenholzer.

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Glühbirne – Fehler sind da, um sie zu korrigieren

„Die Glühbirnen Debatte erhitzt nicht nur die Gemüter an den österreichischen Stammtischen, sondern auch das von Joe Weidenholzer. Eine überholte Technologie wird durch eine andere überholte ersetzt“, ärgert sich der Europaabgeordnete aus Oberösterreich über die Verordnung der EU Kommission. Was hinter der Verordnung steckt, welche Motive ausschlaggebend waren und warum sie zurückgenommen werden soll erfährt ihr hier: “ … weiterlesen

Momentum – Kongress in Hallstatt

Zum 5. Mal findet heuer in Hallstatt der Momentum Kongress für kritische Wissenschaft statt. Der Kongress will Wissenschaft, Politik und Praxis miteinander verbinden und das zum Wohle des sozialen Fortschritts. Es werden Alternativen zu Politikkonzepten wie dem Neoliberalismus entwickelt, um auch in der politischen Praxis mit fundierten Argumenten und Konzepten entgegenhalten zu können. Mehr über den Momentum Kongress erfährt ihr hier: … weiterlesen

Von Kärnten bis Kambodscha

In seinen jüngsten Blogbeiträgen schreibt Joe Weidenholzer über Kärnten und Kambodscha, zwei Gegenden, die außer ihrem Anfangsbuchstaben wenig gemeinsam haben. Kärnten ist im Sommer endgültig im Korruptionssumpf versunken – und das, zusätzlich zur ohnehin schon schlechten Wirtschaftslage. Kambodscha besuchte Joe im Urlaub auf Einladung der Khmer Anti Poverty Party. Ein Land, das noch immer mit seiner Vergangenheit kämpft. … weiterlesen

Halbzeit 2012 – Rückblick und Ausblick

Etwas mehr als ein halbes Jahr ist vergangen, seitdem Josef Weidenholzer ins Europaparlament eingezogen ist. Dieses Interview gibt einen kurzen Rückblick über das vergangene halbe Jahr und einen kurzen Ausblick auf das Folgende. In den nächsten Monaten wird die Finanzkrise noch ihren langen Schatten über die europäische Politik werfen. Was darüber hinaus noch im Herbst passiert, erfährt ihr in dem neuen Video: … weiterlesen

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Endlich Bewegung beim UrheberInnenrecht

Mit der am Mittwoch, 11. Juli 2012 von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier präsentierten Richtlinie kommt endlich positive Bewegung ins UrheberInnenrecht. Die neue Richtlinie enthält strengere Regeln für Verwertungsgesellschaften, bringt mehr Rechtssicherheit für UrheberInnen und soll durch leichtere und einheitliche Lizenzierung ein breiteres leicht zugänglicheres Angebot für KonsumentInnen schaffen. … weiterlesen

EU-BürgerInnenpreis an Passo dopo Passo

Es war ein schönes Projekt: Vergangenes Jahr legte die italienische Gruppe Passo dopo Passo Schritt für Schritt den Weg von der italienischen Statt Cuneo bis nach Auschwitz zurück. Sie durchquerten dabei vier Länder, darunter auch Österreich, wo sie von AktivistInnen der Sozialistischen Jugend begleitet wurden. Die Reise wurde dokumentiert unter: Link. Auf Initiative von Josef Weidenholzer erhält die Gruppe nun den Europäischen BürgerInnenpreis. … weiterlesen

Joe bloggt: Srebrenica Gedenktag und Prof. Besserwisser

„Joe’s Blog“ sind Kommentare auf www.weidenholzer.eu, die von Josef Weidenholzer selbst verfasst werden. Dabei nimmt er zu aktuellen politischen Themen Stellung, wie beispielsweise letzte Woche dem Brief der deutschen Ökonomen, in dem diese gegen eine Bankenunion mit kollektiver Haftung wettern. Ebenfalls letzte Woche war der Srebrenica Gedenktag an den Joe Weidenholzer ebenfalls mit einem Beitrag erinnert. „… hier geht’s zu den Blog Beiträgen“

Termine, Sommerprogramm

Auch im Sommer wird Joe in Oberösterreich unterwegs sein und macht keineswegs Pause, selbst wenn das EU Parlament im August Ferien macht. Zum Beispiel macht Joe Weidenholzer mit seinen öffentlichen Sprechstunden im Sommer in Vöcklabruck und Bad Ischl Station – am 8. bzw. 10. August wird er auf den jeweiligen Wochenmärkten für Gespräche zur Verfügung stehen. Das Sommerprogramm wird laufend aktualisiert…

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„Is there a way out of the Euro crisis?“

Auf Einladung von Josef Weidenholzer diskutieren heute in Strassburg Heiner Flassbeck und Hannes Swoboda über mögliche alternative Auswege aus der Krise. Heiner Flassbeck ist Chefökonom der UNCTAD und veröffentlichte in diesem Jahr das Buch „10 Mythen der Krise“. Weitere Infos zur Veranstaltung, Berichte und den link zum Livestream finden sie hier: …weiterlesen

Das Ende von ACTA?

Diesen Mittwoch, 4. Juli, wird im EU-Parlament in Strassburg über das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (kurz ACTA) abgestimmt. Schon am Dienstag findet im Plenum die Diskussion dazu statt. Beide Termine, Debatte und Abstimmung, können live auf der offiziellen Website des EU-Parlaments mitverfolgt werden.

Kreisky Plakat

Bruno Kreisky ist nicht nur eine Ikone der österreichischen Sozialdemokratie, sondern war auch der letzte Außenpolitiker mit Profil. Auch wenn er letztes Jahr seinen 100. Geburtstag feierte, ist es nicht zu spät, ihn mit einem Plakat zu würdigen. Die auf ein Plakat gebrachten Visionen Kreiskys zu Europa können sie hier bestellen.

Der Anfang vom Ende der Reisefreiheit?

Die europäischen InnenministerInnen haben überraschend beschlossen, den Nationalstaaten die Verantwortung für Grenzkontrollen im Rahmen des Schengen Abkommen zu übertragen. Das EU Parlament geht deshalb auf Konfrontation zu den InnenministerInnen. Im Kommentar von Joe Weidenholzer erfahren sie mehr darüber:… weiterlesen