Zwischen den Jahren - Josef Weidenholzer

Ich liebe diese Tage zwischen den Jahren. Einfach ohne Termindruck Dinge zu tun, die einem nicht vorgegeben sind und sich vom Tag treiben zu lassen, das hat schon was. Vor allem, den Gedanken freien Lauf zu lassen oder herumzustöbern in ungeordneten Materialien, die exakt auf solche Zwischenzeiten warten. Der Versuch, Ordnung in die Unordnung am Schreibtisch, im Bücherregal oder am Computer zu bringen, ist freilich vergeblich. Zu sehr lockt die Aussicht auf das vergangene Jahr zurückzublicken und sich Gedanken über das sich schon lautstark mit verfrühten Neujahrsraketen ankündigende kommende Jahr zu machen.
Flaschenpost vom Großvater
Mir fällt eine beinahe hundert Jahre alte Postkarte in die Hände, die mein Großvater seiner Familie zu Ostern 1917 von der Isonzofront geschickt hatte. Auf dieser ist ein Blatt einer nicht mehr zu identifizierenden Pflanze befestigt, darunter der heute noch deutlich lesbaren Vermerk: „Mehr kann ich Euch von hier nicht schicken.“ Ich erinnere mich noch gut an meinen Opa mütterlicherseits, gerade jetzt, wo ich mich in diesen Tagen zum ersten Mal selbst in der Rolle eines Großvaters erprobe. Viele Geschichten wusste er zu erzählen. Meist waren sie lustig und immer interessant. Auch der 1. Weltkrieg kam immer wieder vor. Großvaters Kriegserinnerungen waren nicht martialisch, vielmehr liebte er es, allerlei Skurriles einzuflechten. Wie auch immer, es reichte für ein ordentliches Vorurteil. Meine Kindheit war, wie die vieler meiner Altersgenossen auch, begleitet von Ressentiments gegenüber den Italienern, „den Katzelmachern“, denen man nicht trauen könne. Wenn ich das heute meinen Pizza und Pasta schätzenden und die italienische Kultur liebenden Kindern erzähle, dann sind sie fassungslos. Ja, es hat sich vieles verändert. Der Krieg scheint wie ein Gespenst aus vergangenen Zeiten. Weit weg und in opulente Bildbände verpackt. Meinem Enkel, wenn es dann einmal soweit ist, werde ich dann höchstens von 1968 und meinen diesbezüglichen Heldentaten erzählen können. Ich gehöre zu einer Generation von Großvätern, die ihren Enkelkindern gegenüber nicht mit Kriegserlebnissen aufwarten können. Mein Großvater würde sich freuen, dass mir dieses Erlebnis erspart geblieben ist. Und mein Großvater würde sich wundern, dass die einstigen Feinde in einer gemeinsamen Union leben, in der sie einen großen Teil ihrer einstigen nationalen Souveränität teilen. Er, der ein Kaufmann aus Leidenschaft und Berufung war, würde sich im Gemeinsamen Markt bestimmt wohlfühlen. Es ist reizvoll, sich das alles vorzustellen. Unter „normalen Umständen“ würde ich meinen Gedanken freien Lauf lassen und mir vielleicht neue Möglichkeiten ausmalen, Pläne für allerlei Projekte schmieden oder mich einfach der Selbstzufriedenheit hingeben.
1914 reloaded
Doch die Umstände sind nicht normal. Wir leben in Zeiten einer chronischen Krise, die schon lange keine bloße Finanz-und Wirtschaftskrise mehr ist. Sie hat die politischen Institutionen erfasst und das politische Verhalten der Menschen nachhaltig verändert. Die Zeiten sind unberechenbar geworden. Nichts ist so wie vor 2008. Dieses Jahr jährt sich zum hundertsten Mal der Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Kein übliches Erinnern kündigt sich an. Das Interesse ist enorm. Nicht nur wegen der runden Jahreszahl. Fast alle Kommentare beschwören, dass dieser Krieg, gleichsam der Urkonflikt des 20. Jahrhunderts, nicht wirklich gewollt, ja, dass man in ihn hineingeschlittert war. Der auch von europäischen Spitzenpolitikern im privaten Kreis gern zitierte Bestseller „1913“ von Florian Illies schildert die Unbeschwertheit und Sorglosigkeit der Menschen im letzten Sommer vor dem Krieg. Oder wie es Stefan Zweig in seinem letzten Werk: „Die Welt von Gestern, Erinnerungen eines Europäers“ beschreibt – ein Buch, das ich in diesen Tagen immer wieder zur Hand nehme: „Wenn man heute ruhig überlegend sich fragt, warum Europa 1914 in den Krieg ging, findet man keinen einzigen Grund vernünftiger Art und nicht einmal einen Anlaß. … Jeder Staat hatte plötzlich das Gefühl, stark zu sein, und vergaß, daß der andere genauso empfand, jeder wollte noch mehr und jeder etwas von dem anderen.“ Erinnert einen nicht vieles an das, was wir gegenwärtig erleben? Kann es nicht genauso, wie damals, einfach wieder „passieren“, dass Europa auseinander fällt?
Der Zweite Weltkrieg war vorhersehbar, der Erste nicht. Ohne 1914 hätte es das Inferno von 1945 auch niemals gegeben. Die „Welt von Gestern“, die mit dem Ersten Weltkrieg zu Ende ging war eine optimistische Welt, eine gelöste und heitere Welt, in der sich die Menschen sicher fühlten. Stefan Zweig malte das erste Jahrzehnt des 20.Jahrhunderts in den hellsten Farben. Zum ersten Mal wäre in der Geschichte „ein europäisches Gemeinschaftsgefühl“ zu bemerken gewesen, so etwas wie ein „europäisches Nationalbewusstsein im Werden“: „Wie sinnlos, sagten wir uns, diese Grenzen, wenn sie jedes Flugzeug spielhaft leicht überschwingt, wie provinziell, wie künstlich diese Zollschranken und Grenzwächter, wie widersprechend dem Sinn unserer Zeit…..ich bedaure jeden, der nicht jung diese letzten Jahre des Vertrauens in Europa miterlebt hat.“ Werde ich ähnliches einmal meinem in England aufwachsenden Enkel erzählen müssen? Dass es eine Welt gab, die um so vieles besser, vor allem aber voller Möglichkeiten war. Vielleicht wird er sich in zehn Jahren fragen, warum das Vereinigte Königreich aus pur nationalistischer Verblendung die Europäische Union verlassen hat. Wird es Europa in dieser Form noch geben? Sehr nachdenklich hat mich eine Facebook-Notiz meines Fraktionsvorsitzenden Hannes Swoboda am Heiligabend gemacht: „Hundred years ago, Christians in Europe celebrated the last Christmas before Christians started World War One. This terrible war was a start into a century of conflict, hatred and bloodshed. Let’s not destroy the Europe of today which is an answer to that of yesterday.“ Mein Freund Hannes neigt nicht zu Übertreibungen und ist eher vorsichtig mit seinem Urteil. Deswegen sollten uns solche warnenden Stimmen hellhörig werden lassen. Ja, es steht viel am Spiel und es kann schneller kommen als man glaubt.
Immer wieder grüßt der Nationalismus
Manche Töne ähneln jenen, von denen Zweig sprach. „Stark zu sein“ wird wieder einmal zur nationalen Tugend hochstilisiert. Noch sind das Einzelstimmen und kein Chorgesang. Aber schön langsam formt sich ein Klangbild, ein kakophonisches. Gerade zur Weihnachtszeit startete der christlich-soziale Ministerpräsident von Bayern, Horst Seehofer, einen Frontalangriff auf die Freizügigkeit des Personenverkehrs, einer der vier Grundsäulen des Binnenmarktes, dem Herzstück der europäischen Integration. „Wer betrügt, der fliegt“ heißt es knackig in der neuen Kampagne der CSU. Sieben Jahre nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens, nach sieben Jahren, in denen man sich auf diesen Augenblick vorbereiten hätte können, schürt man nun plötzlich Ängste vor einer drohenden Armutszuwanderung. In ähnlichen Gewässern wildert auch der erfolglose David Cameron, der unter dem Druck der rechtspopulistischen UKIP steht. Um nicht zu viele Stimmen an den rechten Rand zu verlieren, ist jedes Mittel recht. Da wird sogar dem Grand Old Man der Tories, Winston Churchill, ans Bein getreten. Großbritannien könnte sich aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verabschieden, tönte Cameron im Herbst bei der Jahreskonferenz seiner Partei. Sein Vorvorgänger hatte sich, noch unter dem Eindruck des fürchterlichen Krieges stehend, für diese Konvention stark gemacht. Der britische Euroskeptizismus, der meist ganz bizarre Züge trägt, hat das Land entgegen ursprünglichen Erwartungen im Spiel der europäischen Regierungen nicht isoliert. Frau Merkel und das europakritische Lager haben alsbald die Chancen gesehen, den britischen Eigensinn für die eigenen Zwecke zu nutzen.
Im Gegensatz zur Bonner Republik, deren Europapolitik auf der, auf dem historischen Versöhnungswerk aufbauenden deutsch-französischen Sonderbeziehung beruhte, setzt die Berliner Republik mehr und mehr auf das Konzept einer deutschen Hegemonie. Gerade in der Debatte um die Euro-Rettung geht es schon lange nicht mehr um die Sache an sich. Mit deutscher Hartnäckigkeit wird die reine Lehre, einer an deutschen Primärtugenden wie Fleiß und Sparsamkeit ausgerichteten Wirtschaftspolitik ausgefochten. Bis zum Bundesverfassungsgericht. Der Präsident der Bundesbank, Jens Weidmann, mutierte zur Galionsfigur der nationalen Nationalökonomen. Fiat justitia et pereat mundis, heißt das in der Juristensprache. Hauptsache Recht zu behalten, auch wenn die Welt darüber zugrunde geht. Einer der ihren, Bernd Lucke, gründete sogar eine eigene Partei, die AfD, die bei den Bundestagswahlen nur knapp den Einzug ins Parlament verfehlte. Die immer häufiger zu beobachtende Strategie Berlins, europäische Probleme nicht im Rahmen der europäischen Institutionen gemeinschaftlich, sondern intergouvernemental zu regeln, ist ein klares Indiz dafür, dass die Entscheidung bei den deutschen Eliten schon gefallen sein dürfte. Nicht um ein europäisches Deutschland geht es, sondern um ein deutsches Europa.
Und da wird die ganze Sache problematisch. Hieß es nicht auch im Vorfeld des Ersten Weltkriegs immer wieder: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.“ Mit Sorge ist daher auch die Entwicklung der deutsch-französischen Sonderbeziehungen zu sehen. Diese waren jahrzehntelang Rückgrat und Motor des europäischen Integrationsprozesses. Immer wieder gab es auch Krisen in diesem Verhältnis. Angela Merkel tut sich allerdings schwer mit Frankreich, besonders seit Hollande Präsident ist. Diese Entfremdung ist freilich nicht Deutschland allein anzulasten. Sie ist wechselseitig. Nicht zuletzt unter dem Druck einer immer populäreren Rechten hat sich auch die französische Politik ein zweites, nationalstaatliches Spielbein zugelegt. Marie Le Pen, die von der Presse bereits zur Siegerin der Europawahlen erklärte Rechtspopulistin, träumt von einem Zerfall der EU und von einem Europa der Vaterländer. Auch Russland sollte eine größere Rolle spielen. Demokratie hin oder her, Le Pen und ihre Verbündeten hofieren geradezu den Russen. Ein neues Kräftedreieck Paris – Berlin – Moskau soll an die Stelle des Brüsseler Zentrums treten. Absurd zwar, aber bedrohlich für die Idee eines Gemeinsamen Europas und für seine Kleinstaaten. Nicht alles ist so radikal gedacht, wie Le Pens Vorstellungen. Aber in vielen Staaten Europas nehmen antieuropäische Tendenzen überhand. In den Niederlanden, in Skandinavien oder in Tschechien.
Der Geist ist aus der Flasche
In Ungarn können wir studieren, wie es einmal sein könnte, wenn sich das Gift des Nationalismus weiter ausbreitet. Wie der berühmte Geist aus der Flasche, den man, einmal ausgelassen, nicht mehr einfangen kann. Ich habe im letzten Jahr im Rahmen meiner parlamentarischen Tätigkeit viel Zeit und Energie darauf aufgewendet, mich mit Ungarn auseinanderzusetzen. Ich habe mich intensiv in die Beratungen um den Tavares -Bericht eingebracht, weil ich darin eine Möglichkeit sah, Ungarn eine Chance zu geben, seine Grundrechtsverletzungen rückgängig zu machen. Diese helfende Hand wurde nicht angenommen. Vielmehr wurden alle, die sich für den Kompromiss einsetzten, als Feinde Ungarns denunziert. Welche Ausmaße so etwas annehmen kann und wie sehr das offizielle Ungarn dabei mitspielt, nationalistische Ressentiments zu verstärken, konnte ich in diesem Herbst in meiner Heimatstadt Linz erleben. Ich hatte mich dafür eingesetzt, dass eine von nationalistischen Ungarn zerstörte Ausstellung der Aktionskünstlerin Marika Schmiedt wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Rechtsnationalistische, Jobbik nahestehende Kreise setzten alles in Gang, um das zu verhindern, und wurden dabei vom ungarischen Botschafter in Wien unterstützt.Der damalige Linzer Bürgermeister Franz Dobusch erzählte mir, dass er in den 25 Jahren seiner Amtszeit so etwas noch nie erlebt hätte. Ganz vorne dabei war auch die in solchen Zusammenhängen immer präsente Anwältin Eva Maria Barki. Wessen Geistes Kind sie ist, zeigte sie in einem offenen Brief an den neuen österreichischen Außenminister, der einen Tag vor Weihnachten in den sozialen Medien zirkulierte: „Die ungarische Krone hat über das staatliche Symbol im Staatswappen hinaus bis heute sakrale Bedeutung, sie ist für das ungarische Volk heilig. Die Verspottung in der ungarischen Botschaft hat das ungarische Volk ins Herz getroffen …… Die Empörung ist umso verständlicher, weil die gegenständliche Aktion der vorläufige Höhepunkt in einer Reihe von medialen Beleidigungen, Verleumdungen und Angriffen gegen Ungarn ist.“ Na bumm, kann man da nur sagen. Wer so drauf ist, der ist keinen rationalen Argumenten mehr zugänglich.
Ich lese mindestens zweimal wöchentlich den Pester Lloyd, den es meines Wissens nur mehr online gibt. Es ist immer wieder erschütternd zu sehen, was sich in unserem Nachbarland abspielt. Wie sehr der Blick zurück in die Geschichte mittlerweile die Lösung der realen Probleme verhindert. Rationale Argumente zählen nur mehr wenig, schuld sind immer nur die anderen. Die Feinde im Inland Juden und Roma, also alle die nicht zur glorreichen Nation der Heiligen Stephanskrone zugehörig sind, und die Feinde im Ausland, besonders jene in den benachbarten Staaten, also die Rumänen und Slowaken, auch die Österreicher und vor allem die Brüsseler Eurokraten. Den Herrschenden geht es nicht mehr darum, die aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Probleme zu lösen. Sie gaukeln den Menschen vor, dass mit einer Revision des Friedensvertrages von Trianon (1920 !!!) – welch absurdes Ansinnen- Ungarn dazu endlich in der Lage wäre.
Womit wir wieder beim Ersten Weltkrieg und bei meinem Großvater wären. Wiederholt sich die Geschichte? Frisst sich der Irrsinn, wie schon so oft in der Geschichte, von den Rändern Europas in sein Zentrum? Ich krame in den Stapeln von Zeitungsausschnitten und Kopien auf meinem Schreibtisch und finde ein Interview mit G.M. Tamás, einem früheren Freund und Mitstreiter Viktor Orbans gegen die Kommunisten. Er liefert uns die Erklärung. Für diesen Irrsinn, der sich östlich des Neusiedlersees in immer intensiveren Dosierungen ereignet, sind nicht die per se nationalistischen, „heißblütigen“ Magyaren zur Verantwortung zu ziehen. Der Wahnsinn hat Methode. Er ist einer verfehlten, neoliberalen Politik nach dem Zusammenbruch des Kommunismus geschuldet. „I was obliged to recognize that our naive liberalism had delivered a nascent democracy into the hands of irresponsible and hate-filled right-wing politicos..“
Sag mir, welches Menschenbild Du hast….
Was in Ungarn passiert ist, könnte überall in Europa passieren und passiert auch. Überall dort, wo verantwortungslos soziale Bindungen zerstört werden, wachsen Unsicherheit und Angst. Angst weckt bzw. verstärkt das Bedürfnis nach Halt und nach einfachen Erklärungen. Schuldige müssen identifiziert, benannt und vorgeführt werden. Sündenböcke dienen vor allem dazu, vom eigenen Unvermögen abzulenken, die Dinge in den Griff zu kriegen. Manche sind dabei besonders innovativ, verspüren eine geradezu obsessive Mission zum Denunzieren. Obwohl sie zumeist persönlich gut abgesichert sind und im Trockenen sitzen, spüren sie akribisch nach Sündenböcken.
Mitunter ist es gut, dass ich mich nur ungern von Zeitungsauschnitten trenne. Da fiel mir doch glatt ein Artikel aus dem Jahr 1982 über eine sogenannte „Dekadenztheorie des Sozialstaates“ in die Hände. Schon etwas vergilbt. Die Person, deren theoretische Überlegungen hier erörtert wurden, sagte mir damals noch nichts. Mich wunderte bloß, dass er Büroleiter eines (noch dazu linken) SPD Finanzministers war. Thilo Sarrazin hieß er und seine Botschaft war einfach und nicht sonderlich originell. Aufsehen erregte er, weil er einen Tabubruch beging und Kernthesen der damals noch randständigen Neoklassik propagierte. Aufs Provozieren verstand er sich damals schon. Zuviel sozialstaatliche Absicherung führe zur Steigerung persönlicher Glücksansprüche und zum Schwinden des Gefühls individueller Verantwortlichkeit, und damit zur Dekadenz. Dieses Beispiel zeigt, wie sehr der Neoliberalismus mit darwinistischen Vorstellungen einhergeht. Schon lange vor Guido Westerwelle und seinem Sager von der spätrömischen Dekadenz des Sozialstaates waren also solche Konstrukte in Gebrauch.
Mit dem Siegeszug des Neoliberalismus in den 1980-ern begann sich auch ein Menschenbild durchzusetzen, das von vornherein Negatives unterstellt. Der Mensch ist nicht hilfreich, edel und gut. Er ist egoistisch, von niedrigen Instinkten geleitet und berechnend. Alle, die Gegenteiliges behaupten und ihr politisches Handeln darauf aufbauen, werden als Illusionisten denunziert. Der Vorwurf des Gutmenschentums ist nicht nur eine Beleidigung von Menschen mit Engagement, er stellt gleichzeitig eine pauschale Verzichtserklärung auf politische Gestaltungsansprüche dar. Ein notorisch negatives Menschenbild beschränkt Politik auf die Herstellung von Recht und Ordnung. Gesellschaftlicher Wandel wird nicht in der politischen Arena erreicht, vielleicht ist er Resultat der wundersamen Marktkräfte.
In der Arena des Marktes setzen sich die Tüchtigen, die Starken und Fleißigen durch. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass jene, die sich nicht durchsetzen, Schwächlinge sind, weil faul und unintelligent. Diese Eigenschaften kann man Einzelpersonen, Personengruppen, Ethnien oder Staaten zuschreiben. Und das tun sie alle, ob sie Sarrazin, Strache oder Seehofer heißen. Gerade die selbsternannte Arbeiterpartei, die FPÖ, hat ein ausgeprägt negatives Menschenbild. Da wimmelt es von Sozialbetrügern, ethnisch Unvollkommenen, religiös Verblendeten und politisch Unfähigen. Sie verspricht den Einfluss dieser negativen Faktoren zu reduzieren. An positiven Vorschlägen mangelt es freilich. Der österreichische Sozialstaat, seine Systematik und Wirkungsweise, ist terra incognita. Wer – wie das in den letzten Monaten in der österreichischen Presse exzessiv betrieben wurde – behauptet, dass es zwischen den Freiheitlichen und der Sozialdemokratie gerade im sozialpolitischen Bereich große Schnittmengen gäbe, der hat entweder nicht recherchiert oder eine ordentliche SP-Phobie. Beides ist ja im österreichischen Journalismus weitverbreitet.
Der Schoß ist fruchtbar noch…
Die FPÖ ist die Partei des Sozialdarwinismus und wenn es Schnittmengen mit anderen politischen Strömungen gibt , dann mit dem Wirtschaftsliberalismus. Ihre sozialpolitischen Forderungen sind am Ideal der Volksgemeinschaft orientiert, wie etwa die krude Idee einer eigenen Sozialversicherung für Ausländer. Die FPÖ nennt sich gerne „Soziale Heimatpartei“. Dieses Etikett teilt sie im Übrigen mit der deutschen NPD. Den österreichischen Medien war dieses Faktum im Gegensatz zu den deutschen bislang nicht berichtenswert. Ja, es fehlt in Österreich an einer seriösen Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus, einem Phänomen, das die Republik seit dem Aufstieg Jörg Haiders vor nunmehr fast 30 Jahren in Beschlag genommen hat. Das redliche antifaschistische Bemühen erfasst zwar den historischen Kern des Gefährdungspotentials und stellt in einer Republik, die sich von der NS-Vergangenheit nur halbherzig abgegrenzt hat, einen unverzichtbaren polit-hygienischen Akt dar. Aber es erklärt nicht, was sich so viele Menschen von den Rechtspopulisten erhoffen. Auch was sie bisher in Regierungsverantwortung in Kärnten und auf Bundesebene oder in der oppositionellen Parlamentsarbeit geliefert haben, war nicht gerade großartig. Mit dem Fall HypoAlpe Adria wird die Republik noch lange zu tun haben. Die Arbeit der FPÖ kann man schwerlich als konstruktiv bezeichnen, eher schon als konstruktivistisch. Sie lebt vorwiegend von konstruierten Realitäten. Die Bedrohungsbilder, die sie an die Wand malt, sind oft an den Haaren herbeigezogen. Dennoch gelingt es immer wieder, sich als Retter aus der herbeigeredeten Bedrohung zu profilieren.
Mich hat in der Vorweihnachtszeit eine Hysteriewelle nachdenklich gemacht, die von FPÖ nahen Kreisen ausging. Unser gesamtes christlich-alpenländisches Brauchtum, wie Martinsfest, Nikolausfest, Adventkränze etc., wäre wegen zunehmenden islamischen Drucks und naiver „political correctness“ in Gefahr. Stutzig machte mich, dass einschlägige Postings auf Facebook auch von Leuten „geliked“ wurden, die keinerlei Affinität zu solchen Kreisen aufweisen. Das Gift breitet sich offensichtlich aus, dringt in Bereiche vor, die bislang noch unberührt waren. Immer mehr beginnen diese konstruierten, herbeigeredeten Realitäten für die wirkliche Realität zu halten. Dies ist die dynamische Komponente des rechtspopulistischen Erfolgsrezepts. Diese permanente Negativpropaganda stößt auf einen fruchtbaren Boden an ungelösten wirtschaftlichen, sozialen und politischen Problemen: Wirtschaftskrise, zunehmende gesellschaftliche Ungleichheit und politischer Vertrauensverlust. In meiner Bibliothek steht die Erstausgabe eines Buches – in Typoskript, wie das damals üblich war -, das im Lauf der Zeit noch viele Auflagen erleben sollte. Es wurde vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes herausgegeben und beschäftigt sich mit Rechtsextremismus in Österreich nach 1945. In diesem 1979 erschienenen Band habe ich einen Aufsatz über „Rechtsextreme und autoritäre Tendenzen im Bewusstsein der österreichischen Bevölkerung“ veröffentlicht.
Hin und wieder lohnt es im Bücherregal herumzukramen. Ich wurde daran erinnert, dass wir gegen Ende der 1970-er Jahre an der Linzer Universität, gemeinsam mit dem IFES, eine großangelegte Studie zur Vergangenheitsbewältigung in Österreich durchführten. Das Ergebnis war bestürzend. Es zeigte ein hohes Ausmaß von Personen, die der Nazi-Zeit nachtrauerten und in ein breites Spektrum von antidemokratischen und autoritären Tendenzen eingebettet waren. „Es ist dies ein Potential, das unter bestimmten Bedingungen aktualisiert werden könnte“, meinte ich damals: „Je größer und nachhaltiger die Krisenerscheinungen in der ökonomischen Struktur der Gesellschaft, je geringer die Legitimität ihrer demokratischen Institutionen, desto wahrscheinlicher ist die Manifestierung dieser latenten sozialpsychologischen Strukturen.“ Meine damalige Schlussfolgerung hat die Dinge eigentlich klar benannt. Damals wollte es niemand hören. Die SPÖ hatte 1979 gerade zum dritten Mal hintereinander eine absolute Mehrheit erreicht. Es war schlicht unvorstellbar, was dann alles auf uns zukommen sollte.
Alles vergeblich? Nein.
Beginnend mit Jörg Haiders Machtübernahme in der FPÖ (1986) hat sich das politische Leben in Österreich radikal verändert. Haider hat es verstanden, die schon lange schwelende Unzufriedenheit vieler mit dem System politischer Machtausübung, zu bündeln. Ihm gelang es, nicht nur die notorisch Unzufriedenen und vom politischen Betrieb Enttäuschten zu mobilisieren. Vor allem produzierte die durch die immer stärker einsetzende Globalisierung, neoliberal inspirierte „Reformpolitik“ Modernisierungsverlierer. Es passierte also genau das, wovon vorhin die Rede war. Die staatstragenden Parteien fanden bis dato kein Rezept, diesen Erosionsprozess, der mittlerweile soweit fortgeschritten ist, dass es nur mehr knapp für eine gemeinsame Mehrheit der einstigen Großparteien reicht, zu stoppen. Die unterschiedlichsten Methoden wurden angewandt, einmal gegeneinander, einmal miteinander. Man versuchte das Phänomen auszusitzen, man versuchte, sich der Stimmung anzupassen und mit einer rigiden „Ausländerpolitik“ der Bewegung das Wasser abzugraben. Man behauptete, durch eine Hereinahme in Regierungsverantwortung, ließe sich der Dämon bändigen: Schwarz-Blau. Es war das teuerste Experiment in der Geschichte der Republik und es hat nicht funktioniert. Nicht einmal der Tod Jörg Haiders veränderte etwas. Wie beim Kampf gegen die Hydra wächst immer wieder etwas Neues nach. Auch die taktisch motivierte Hoffnung, der Populist Stronach könnte dem Populisten Strache das Wasser abgraben, ist nicht in Erfüllung gegangen. Auch der ehrenwerte Versuch, den Rechtspopulismus ideologisch zu bekämpfen, also Opposition gegen die Opposition zu machen funktionierte nicht. Also alles vergeblich? Nein. Es reicht eben nicht aus, vor den Rechtspopulisten zu warnen und es ist töricht, sie zu ignorieren. Man muss sie dort stellen, wo sie keine Antworten haben. Nicht nur bei den symbolischen Fragen, sondern dort, wo es um die realen Lebenssituationen geht: Dass nämlich unser Wohlstandsniveau drastisch zurückgehen würde, wenn man die Grenzen schließt (FPÖ-Sozialpolitik: Trugbild – Blog Arbeit&Wirtschaft). Dass die Sozialsysteme unfinanzierbar würden, wenn man ein eigenes Versicherungssystem für „Ausländer“ einführt. Was passieren würde, wenn man die „Ausländer“ abschieben würde. Wie es um unsere Wirtschaft bestellt wäre, würden wir zum Schilling zurückkehren usw.
Auf jede dieser unsinnigen Behauptungen gibt es eine sinnvolle Antwort. Man muss diese Diskussionen führen und darf ihnen nicht aus dem Weg gehen. Und man muss Antworten geben und die Menschen davon überzeugen. Und damit bin ich eigentlich im Neuen Jahr gelandet. 2014 wird für Europa ein richtungsweisendes Jahr. Nicht der Zahlenmagie wegen. 2014 wird das Europäische Parlament gewählt und damit der Kurs bestimmt, den Europa nehmen wird. Im Gegensatz zu 1914 können die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden wie die Zukunft aussehen soll.