Die Liste der SPÖ für die Europawahlen steht also. So wie es die Gremien bereits vor Wochen vorentschieden haben. Und so werden wir ins Rennen um Platz 1 gehen. Als Team werden wir alles dafür tun, vorne zu liegen. Wir österreichischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in der letzten Gesetzgebungsperiode viel bewegen können.
In vielen Bereichen haben wir als Teil der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) entscheidend dazu beigetragen, richtungweisende Mehrheiten zustande zu bringen. Wir wollen, wir müssen stärker werden. Mit Martin Schulz an der Spitze können wir den Kurs Europas ändern. Europa muss sozialer und bürgernäher werden. Es darf nicht kaputt gespart und zu Tode privatisiert werden. Es verwundert mich nicht, dass es viel Kritik an Europa und an der EU gibt. Das ist ernst zu nehmen und deshalb brauchen wir Veränderung.
Ich bin seit gut zwei Jahren Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich konnte in dieser kurzen Zeit vieles verändern. Beim Datenschutz, bei der Stärkung von Grund-und Freiheitsrechten, beim Kampf um die Netzneutralität oder bei der Sicherung des öffentlichen Einflusses auf die Wasserversorgung. Das Europäische Parlament ist ein demokratischer Ort. Hier ist es möglich, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten und vieles in ihrem Sinn zu entscheiden. Es ist mir einiges gelungen, wo nicht nur ich das Gefühl hatte, meine Spuren zu hinterlassen.
Das möchte ich in der nächsten Wahlperiode weiter tun. Konstruktiv in der Sacharbeit, immer kritisch und offen für neues, mit einem Blick für die großen Zusammenhänge und fest auf dem Boden sozialdemokratischer Werte. Ich mag keine faulen Kompromisse und keinen vorauseilenden Gehorsam und ich bin es gewöhnt zu kämpfen. Vor allem gebe ich nicht so schnell auf.
Mein Listenplatz ist ein Kampfmandat. Es kann sehr knapp werden. Wir dürfen gegenüber der letzten Wahl nichts verlieren. Und Rückenwind hat die Sozialdemokratie nicht unbedingt. Ich werde mich mit voller Motivation und aller Kraft in die Wahlauseinandersetzung einbringen. Ja das Wort „Auseinandersetzung“ beschreibt genau das, was ich vorhabe: die Sorgen und die Ängste der Menschen ernst nehmen, Alternativen aufzeigen und die populistischen Vereinfacher entlarven.
Ich habe das in den letzten beiden Jahren regelmäßig getan. Daher weiß ich, dass die Menschen genau das wollen. Sie wollen keine Propaganda hören, sie wollen eine respektvolle Auseinandersetzung. Daher freue ich mich auf die nächsten Wochen. Ich möchte möglichst viele Menschen dafür gewinnen, gemeinsam mit der europäischen Sozialdemokratie den dringend notwendigen Veränderungsprozess in Europa einzuleiten. Ich kann das nicht alleine und ich möchte das auch nicht alleine.
Daher freue ich mich über jede Unterstützung. Alle können mitmachen. Meldet Euch bitte.
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