Am Donnerstag, 13. Dezember 2012 stimmte das Europaparlament für eine Resolution zur Beobachtung der Entwicklung der Stahlindustrie durch die Kommission. Diese Resolution fordert die Kommission auf dem Beispiel der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (ESCS) zu folgen und ein Gremium aus Gewerkschaften, Industrie und der Kommission zu gründen um Entwicklungen der Branche zu beobachten und voran zu treiben.
Ein Abbau der Industrie in der Europäischen Union würde eine Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsstaaten zur Folge haben. Deshalb fordern die SozialdemokratInnen im Europäischen Parlament einen Aktionsplan zur Rettung der Stahlindustrie und dem Erhalt der Arbeitsplätze.
Stellungnahme von Josef Weidenholzer im EU-Parlament:
Die Stahlindustrie bildete für über ein Jahrhundert das Rückgrat der europäischen Industriegesellschaft. Vom Gedeihen dieses Sektors hing der Wohlstand ganzer Regionen ab. Ich vertrete einen Wahlkreis – die Region um Linz in Oberösterreich – wo dieser Sektor im Gegensatz zum allgemeinen Trend ausgebaut und weiterentwickelt wurde. Hier lässt sich dieser Zusammenhang in seinen Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Beschäftigungslage und die ganz klar nachweisen.
Es soll hier nicht spekuliert werden, weshalb in den letzten beiden Jahrzehnten der Stahlsektor immer mehr aus Europa abgewandert ist. Faktum ist allerdings, dass die Entindustrialisierung Europas zu schwerwiegenden Konsequenzen für die Wettbewerbsfähigkeit mancher Mitgliedsstaaten geführt und deren makroökonomischen Steuerungsmöglichkeiten beeinträchtigt hat.
Es muss tatsächlich darüber nachgedacht werden, ob es wirklich sinnvoll ist, im Zuge der fortschreitenden Globalisierung den Sektor der industriellen Produktion zu vernachlässigen.
Prioritär muss vielmehr eine Modernisierung dieses Sektors im Sinne von Nachhaltigkeit sein. Die gegenwärtige Krise lehrt uns, dass wir mehr Realwirtschaft und eine Hinwendung zum Produktionssektor brauchen brauchen.
Eine Reindustrialisierung Europas würde zweifelsohne die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents verbessern. Die Rolle der Stahlindustrie ist dabei zentral.
Deshalb ist es zu begrüßen, dass die Kommission sich zu einem europäischen Aktionsplan für den Stahlsektor entschlossen hat. Es ist wichtig, die erforderlichen Maßnahmen schnell und unverzüglich umzusetzen und vor allem auch die volkswirtschaftlichen, regionalpolitischen und gesellschaftlichen Auswirkungen mit zu bedenken.
