Digitale Produkte lassen sich nicht durch nationale Grenzen aufhalten. Die Schaffung eines digitalen Binnenmarktes ist zwingend notwendig, um den Anforderungen des digitalen Zeitaltes gerecht zu werden. Am Montag hat der Binnenmarkt-Ausschuss des EU-Parlaments den Initiativbericht zur Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes verabschiedet – und das mit überwältigender Mehrheit, denn 80 der 89 stimmberechtigten Ausschussmitglieder sprachen sich dafür aus. In dem wegweisenden Bericht wurden Leitlinien zur Ausgestaltung des Binnenmarktes festgelegt.
Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Wie wichtig dieses Thema für ganz Europa ist zeigt sich nicht zuletzt an der großen Zahl an Änderungs- und Kompromissanträgen, die gestellt wurden.
In einem Europa, das sich die Harmonisierung von Handelsregeln sowie die Freizügigkeit auf die Fahne schreibt, darf es gerade im digitalen Bereich keine Zerteilung geben. Verfahren wie das sogenannte Geo-Blocking sind überholt und schränken die Menschen zu sehr ein. Der Zugriff auf bestimmte digitale Inhalte darf nicht vom geografischen Standpunkt der NutzerInnen abhängig gemacht werden, ebenso verhält es sich mit den Preisen für digitale Produkte. Die digitale Binnenmarkt-Strategie soll Hürden abbauen, gleichzeitig aber Daten und Verbraucherinnen bestmöglich schützen. Leistungen werden nur in Anspruch genommen, wenn die Menschen sich darauf verlassen können, dass ihre Daten geschützt sind.
Bei der Vollendung des digitalen Binnenmarktes bedarf es auch der Überarbeitung einiger Richtlinien, wie etwa Direktiven die das Urheberrecht oder die audiovisuellen Medien betreffen.
Der digitale Binnenmarkt soll auch dazu führen, dass, im Sinne der Gleichheit aller, niemand mehr vom Zugang zu digitalen Medien und Produkten ausgeschlossen wird. Die digitale Inklusion aller Altersgruppen so wie die Gewährleistung eines barrierefreien Zuganges ist von großer Bedeutung, vor allem auch im Hinblick auf E-Democracy und E-Government. Alle BürgerInnen haben das Recht auf Partizipation, um dieses Recht in Anspruch nehmen zu können, muss die Politik die nötigen Rahmenbedingungen schaffen.
Digitale Medien sind längst nicht mehr aus unserem Alltag wegzudenken, deshalb müssen die Kompetenzen in diesem Bereich gefördert werden. Dies muss bereits in der Schule passieren und in der Arbeitswelt sowie auch danach weitergeführt werden.
