Seit fast 30 Jahren wählt Europa jedes Jahr seine Kulturhauptstadt. Was als Initiative der damaligen griechischen Kulturministerin begann, hat sich zu einem wichtigen Projekt der Europäischen Union entwickelt. Angelehnt an die Kulturhauptstadt und angesichts der großen Rolle, die Städte in der sozialen Absicherung ihrer Bewohnerinnen und Bewohner spielen, sollen in Zukunft auch „Europäische Sozialhauptstädte“ ausgezeichnet werden. Das fordert EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer, der am 1. Februar 2014 bei einer Pressekonferenz in Linz seine Idee vorgestellt hat (ORF TV-Beitrag auf youtube).
Warum brauchen wir eine Europäische Sozialhauptstadt?
Verschärft durch die Krise kämpfen Städte und Gemeinden europaweit mit wachsenden sozialen Spannungen. Steigende Jugendarbeitslosigkeit, Kürzungen bei Pensionsleistungen und anderen Sozialtransfers sind allgegenwertig und verlangen nach innovativen Lösungen, um die Lebensqualität der Menschen zu erhalten. Städte haben dabei immer eine besondere Rolle gespielt. Eine Europäische Sozialhauptstadt würde den Austausch zwischen den Städten und Gemeinden fördern, einen Wettbewerb um die beste Versorgung der Menschen in Gang setzen und Europa als Sozialunion stärken. Mit der Europäischen Sozialhauptstadt sollen die sozialen Errungenschaften der Städte und Gemeinden vor den Vorhang geholt und soziale Innovationen gefördert werden.
Wie könnte eine „Europäische Sozialhauptstadt“ aussehen?
Das Projekt „Europäische Sozialhauptstadt“ soll sich an bereits bestehenden, erfolgreichen Konzepten orientieren. Die Wahl zur Europäischen Kulturhauptstadt bietet als erfolgreiches Projekt zahlreiche Erkenntnisse für eine mögliche Umsetzung einer Sozialhauptstadt. Sozialhauptstädte sollen nach verschiedenen Kriterien von einer unabhängigen Jury, die sich aus VertreterInnen der Mitgliedsstaaten und der europäischen Institutionen zusammensetzt ausgewählt werden. Als Vorbild könnte die Jury zur Auswahl der Kulturhauptstädte dienen, die sich aus 13 VertreterInnen zusammen setzt, wovon sieben unabhängige ExpertInnen aus den Mitgliedsstaaten und je zwei VertreterInnen aus Parlament, Rat, Kommission und dem Ausschuss der Regionen beteiligt sind. Als Auswahlkriterien können allgemeinen Kennzahlen, wie der Möglichkeit zur sozialen und kulturellen Teilhabe von sozial Benachteiligten und dem Zugang zu mobilen Diensten, Kinderbetreuung und Altenbetreuung, sowie die Umsetzung von konkreten neuen Projekten dienen.
Wie soll die Europäische Sozialhauptstadt umgesetzt werden?
Für die Umsetzung des Projektes „Sozialhauptstadt Europas“ braucht es die Zusammenarbeit aller europäischen Institutionen. Das Projekt Europäische Kulturhauptstadt wurde auf Initiative der griechischen Kulturministerin 1985 im Ministerrat beschlossen. Auch im Fall der Sozialhauptstadt Europas könnten die Arbeits- und Sozialminister im Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz die Kommission auffordern, ein geeignetes Konzept vorzulegen. Eine weitere Möglichkeit wäre, dass das Europäische Parlament in einer schriftlichen Erklärung oder einem Brief an die Kommission seinen Wunsch zum Ausdruck bringt, eine Sozialhauptstadt Europas zu etablieren. Die Kommission wäre dann gefordert Maßnahmen zu setzen. Das Projekt wird bereits von zahlreichen Abgeordneten zum Europäischen Parlament und österreichische PolitikerInnen unterstützt. Homepage zur Initiative: sozialhauptstadt.eu.
Artikel über die Initiative Sozialhauptstadt in den Oberösterreichischen Nachrichten am 1. Februrar 2014.